Koalitionsvertrag Sachsen [mL]

  • Hallo Jan,

    interessantes Papier, aber nennst du das: "Wir werden die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs sichern und neue, flexible Angebotsformen entwickeln. Dazu gehören auch ausgewählte Strecken attraktiver Schmalspurbahnen." ein deutliches Bekenntnis zu den sächsischen Schmalspurbahnen?
    Das liest sich für mich so: mehr Gelder für den ÖPNV wird es nicht geben, gespart werden muss im Verkehr noch mehr als vorher. Außerdem spricht man ja nur von ausgewählten Strecken attraktiver Schmalspurbahnen, also nicht von allen sächsischen Schmalspurstrecken. Nach welchen Maßstäben wird man diese bemessen? Welche Strecke ist denn attraktiv? Alle können es ja nach dem Koalitionspapier nicht sein!
    Interessanter ist für mich die Frage, was man in Zukunft mit den nicht so attraktiven Strecken vor hat?

    Gruß

    Robert D.

  • Hallo Robert,

    also ich muss sagen, ich kann aus diesen Formulierungen nichts Negatives herauslesen. Im Gegenteil: Ich empfinde es als bemerkenswert, dass diese kleinen Bahnen Aufnahme in das Vertragswerk gefunden haben.
    Ich interpretiere die Zeilen sogar eher so, dass es nun NOCH MEHR Unterstützung geben KANN. Und die Kann-Regelung finde ich gut, denn nur weil in Geyer 30 m Schmalspurgleis liegen, sollte dorthin keine SPNV-Förderung fließen.
    Aber u.U. kann so bald einmal Geld dorthin fließen, wo sich die Angebote denen nach O´-Thal oder Dipps sehr ähneln?

    Im Vertrag auf Seite 9 übrigens auch beachten:
    "Die Koalition unterstützt die Entwicklung des touristischen Projekts der Dampfbahn-Route „Sächsische Schmalspurbahnen“."

    Herzliche Grüße
    AM

    P.S.: Bei der IG-Wagen-Tagen am Wochenende haben wir auch Molli-Fotos aus Perleberg bestaunt ...

  • Hallo André,

    jetzt muss ich ja ernsthaft mal fragen, ob die Politik bisher die Dampfbahn-Route nicht unterstützt hat? Waren bei Veranstaltungen rund um die Dampfbahn-Route nicht auch immer oder oft Politiker dabei? Also was ist denn nun so neu daran? Eigentlich schreibt man dann doch nur das fort, was man in der jetztigen Legislaturperiode begonnen hat.

    Gruß

    Robert

    PS: Molli-Fotos aus Perleberg? Zeig her, ich möchte auch mal staunen....

  • Zitat

    Original von Robert Dröse
    Hallo Jan,

    interessantes Papier, aber nennst du das: "Wir werden die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs sichern und neue, flexible Angebotsformen entwickeln. Dazu gehören auch ausgewählte Strecken attraktiver Schmalspurbahnen." ein deutliches Bekenntnis zu den sächsischen Schmalspurbahnen?

    Die Kirnitzschtalbahn muss ganz sicher nicht mit der Stilllegung rechnen, weil sie im Vertrag nicht erwähnt ist... ;)

    Man muss das Wesen von Koalitionsverträgen verstehen, denn dass Schmalspurbahnen in Verträgen von Regierungen Erwähnung finden, ist beileibe nicht mal eben so. Siehe Kirnitzschtalbahn.

    Von daher sind die beiden Passagen zu den sächsischen Schmalspurbahnen durchaus nicht mal eben wegzuwischen. In der Politik ist deren Existenz (der Passagen) schon eine eindeutige Auszeichnung.

    Gruß

    Jan

  • Ich weiß das schon zu schätzen, aber in einen Koalitionsvertrag kann ich viele Sachen reinschreiben die ich in den nächsten vier Jahren Regierungszeit vor habe, ob ich sie dann am Ende auch umsetze bzw. ob ich mich als Partei exakt daran halte, das sei dahin gestellt! (Siehe Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene zum Atomausstieg, bzw. Reaktorlaufzeiten!)

    Gruß

    Robert D.

  • Zunächst erstmal Danke für das Einstellen des Links ..
    das die Koalitionsvereinbarung online ist, war mir persönlich noch gar nicht bekannt :)

    was Ich persönlich als sehr gut empfinde:
    Zitat Seite 3
    "Wir richten unsere Haushalts- und Finanzpolitik an den Kriterien Stabilität, Solidität sowie Nachhaltigkeit aus und halten an dem Grundsatz fest, dass die laufenden Ausgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind.

    Alle in dieser Vereinbarung enthaltenen Maßnahmen, die mit Mehrausgaben verbunden sind, müssen durch Minderausgaben an anderer Stelle gegenfinanziert werden. [...]

    Wir setzen uns für eine Verfassungsänderung ein, mit der ein Neuverschuldungsverbot eingeführt und der Generationenfonds verankert wird."

    Wenn 'man' kein Geld hat - können wir es nicht ausgeben, doch hoffe ich sehr, das "genug" Geld für die Förderung und Unterstützung der sächsischen Schmalspurbahnen übrig bleibt!

    zum Absatz mit ÖPNV.. da stimm ich euren Beiträgen zu, es ist schön, dass die neue Koalition sich darüber auch jetz Gedanken (ge)macht (hat)
    DOCH .. was setzt Sie davon um?
    Für Wen? .. lassen wir die nächsten 5 Jahre auf uns zukommen..

    Gute Nacht
    Peter