Unruhe bei Thüringerwaldbahn-Busunternehmer will Linienlizenzen für Busbetrieb-bitte alle mitmachen!

  • Guten Abend,


    mancher hat es vielleicht schon auf Drehscheibe online verfolgt. Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass der Gothaer Busunternehmer Steinbrück zum 01.07.2017 die Linienlizenzen für alle Strecken der Thüringerwald- und Straßenbahn Gotha beantragt hat und diese eigenwirtschaftlich betreiben will. Er beruft sich auf die EU Richtlinie 1370. Das zuständige Landesverwaltungsamt prüft den Antrag, rechnet aber mit einer Absage.


    Hier einige Links zum Nachlesen (teilweise hinter Zahlsperren, Link in Google eingeben, dann wird es lesbar):
    http://www.otz.de/startseite/d…dbahn-ersetzen-1701466879


    http://roter-renner.de/no_cach…en-mit-bussen-fahren.html


    Reaktionen durch fast alle Fraktionen der örtlichen politischen Kräfte drücken ihr Mißfallen über den Vorstoß von Steinbrück (CDU Kreistagsabgeordneter) aus:
    http://gotha.thueringer-allgem…gehoert-zu-Gotha-28814518


    http://gotha.thueringer-allgem…/-/specific/Z0R0118870587


    http://gotha.thueringer-allgem…/-/specific/Z0R0118884011


    http://www.thueringen-reporter…soll-die-bahn-bleiben.htm


    http://www.thueringen-reporter…pnv-des-kreises-gotha.htm


    Besonders bemerkenswert finde ich die Initiative vom FDP-Ortsvorsitzende von Waltershausen, Christian Döbel, der eine Onlinepetition ins Leben gerufen hat. Grundsätzlich bin ich selber optimistisch, dass Steinbrücks Antrag vom Landesverwaltungsamt abgewiesen wird, aber so ein Vorstoß wie von Steinbrück hinterlässt immer Spuren. Die Petition macht aus meiner Sicht aber dahingehend Sinn, den politisch handelnden Befürwortern die Stimmen der Waldbahnbefürwortern als Werkzeug gegen solchen Typen, wie Steinbrück, denen nichts heilig zu seinen scheint, in die Hände zu geben. Selbst seinen eigenen Parteifreunden der CDU wird er einen Bärendienst erwiesen haben.


    Ohne Aufmucken der Bevölkerung und Freunden der Waldbahn erscheint das Thema dann als leichter abzuhaken. Daher meine Bitte an Euch: Macht mit und nehmt Euch ein wenig Zeit die Petition mit zu unterzeichnen!


    Hier entlang bitte: https://www.openpetition.de/pe…nsere-thueringer-waldbahn


    Es dankt Euch Ronny von der Gothaer Truppe :wink:


    Viele Grüße und schönen Abend!

    ...die Thüringerwaldbahn - die besondere Bahn auf schmaler Spur!

  • Hallo Ronny,


    die Liberalisierung der Märkte treibt die obskursten Blüten. Das die Petition von einem Liberalen auf den Weg gebracht wurde, ist dabei natürlich Ironie in Reinform. Schon aus diesem Grund habe ich die Petition gerne unterzeichnet. ;)


    Gruß, René

  • Hallo Stromabnehmer,


    meine Unterschrift erfolgte,


    der Grund: Auch die Thüringer Waldbahn ist ein wichtiges Kulturgut und sollte so nicht...

  • Ich habe noch nie viel von Steinbrück gehalten.
    Da ich den "Urwaldrumpel" von klein auf kenne und es mir immer eine Freude ist Bahn zu erleben.
    Ich unterzeichne auf jeden Fall die Petition und werde mal meine Verwandten und Bekannten auf das Thema aufmerksam machen.
    Die Waldbahn muss erhalten bleiben!!

    Mfg 991781-6
    Tobias Marx

    Ehrenamtlicher Mitarbeiter der Bahnwelt Darmstadt-Kranichstein

  • Jetzt habe ich mal eine Frage:


    Besteht bei der Thüringer Waldbahn kein Denkmalschutz, als ein wertvolles Kulturgut ?

    Einmal editiert, zuletzt von Aufsichtsbeamter ()

  • Hallo,


    danke für Eure Unterschriften.


    Für die Bahn besteht kein Denkmalschutz, da vieles verändert wurde. Einzelne Fahrzeuge stehen unter Denkmalschutz, so der Hist. Zug aus den Jahren 1928/29 und das seit Mai 1989.


    Soweit mal in Kürze!


    :wink: Euer Stromabnehmer

    ...die Thüringerwaldbahn - die besondere Bahn auf schmaler Spur!

  • Ja, Strommabnehmer,


    das war für mich doch keine Frage und ich werde dieses Anliegen weiterleiten (SMD, und da gibt es noch mehr Unterschriften - aber das mit hoher Sicherheit).
    Die Probleme für die Erhaltung der Lockwitztalbahn von damals sind ja bereits bekannt.
    Die Kirnitzschtalbahn hatte tausend (Überlebens-) Engel auf ihrer Seite.


    Möge die Thüringer Waldbahn das gleiche Glück haben, ich wünsche es von Herzen.


    Beste Grüße
    Tino-Toni Händel

  • Ich glaube, dass da wieder viel Unwissenheit im Spiel ist. Leider kann ich die kostenpflichtigen Artikel aus der Lokalpresse nicht öffnen, aber klar ist doch wohl, dass da nicht irgendein Busunternehmer kommen kann und dann wird eine Straßenbahn eingestellt. Das sagt einem ja schon der gesunde Menschenverstand.


    Die einschlägige EU-Verordnung, nicht Richtlinie (nur Verordnungen gelten unmittelbar, Richtlinien müssen jeweils in nationales Recht umgesetzt werden) 1370/2007 sieht in Art. 5 u.a. vor:


    [SIZE=1](2) Sofern dies nicht nach nationalem Recht untersagt ist, kann
    jede zuständige örtliche Behörde — unabhängig davon, ob es sich
    dabei um eine einzelne Behörde oder eine Gruppe von Behörden
    handelt, die integrierte öffentliche Personenverkehrsdienste anbietet
    — beschließen, selbst öffentliche Personenverkehrsdienste zu
    erbringen oder öffentliche Dienstleistungsaufträge direkt an eine
    rechtlich getrennte Einheit zu vergeben, über die die zuständige
    örtliche Behörde — oder im Falle einer Gruppe von Behörden
    wenigstens eine zuständige örtliche Behörde — eine Kontrolle
    ausübt, die der Kontrolle über ihre eigenen Dienststellen entspricht.[/SIZE]


    Ich denke, dass der in Absatz 2 geschildert Fall vorliegt und die Thüringerwaldbahn und Straßenbahn Gotha GmbH den Kommunen und vielleicht dem Landkreis gehört. Dass dann die Leistungen direkt an das Tochterunternehmen der öffentlichen Hand vergeben wird, ist zulässig. Eine Ausschreibung, über die der Gothaer Busunternehmer zum Zuge kommen könnte, findet in diesem Fall nicht statt.


    Au0erdem ist auch klar, dass die ausschreibende Stelle (wenn es eine Ausschreibung gäbe) festlegen könnte, ob die Nahverkehrsleistungen per Schiene oder per Bus erbracht werden müssen. Und da sähe der Busunternehmer wohl ziemlich alt aus.


    Meines Erachtens - viel Lärm um nichts.


    Grüße


    GL

    2 Mal editiert, zuletzt von Gert Lauken ()

  • Nachdem ich jetzt noch diesen Zeitungsartikel gefunden habe, wird die Sache klarer.


    Der Busunternehmer hat vor, eigenwirtschaftlich Linien zu betreiben. Der deutsche Gesetzgeber, nicht die EU, hat für eigenwirtschaftliche Verkehr einen Vorrang gegenüber gemeinwirtschaftlichen Verkehren angenommen - genau genommen lesen die Gerichte dies aus § 8 Abs. 4 Satz 1 Personenbeförderungsgesetz heraus. Wenn also Linien vergeben werden, werden diese zunächst an eigenwirtschaftlich arbeitende Anbieter vergeben. Der eigenwirtschaftliche Anbieter bekommt also Zugriff auf ein Liniennetz, kann aber nicht unbedingt mit Zuschusszahlungen der öffentlichen Hand rechnen.


    Hier haben wir nun die Besonderheit, dass sich Busunternehmer Steinbrück um eine Buslizenz bemüht, die Leistungen aber durch eine Straßenbahn erbracht werden, so wie es im Nahverkehrsplan festgelegt ist. Dieser Nahverkehrsplan ist bei der Liniengenehmigung zu berücksichtigen (§ 8 Abs. 3 a, § 13 Abs. 2a PBefG). Auch kann die Genehmigungsbehörde die Schiene bevorzugen. Ich denke, dass es also insgesamt für Herrn Busunternehmer Steinbrück eher mau aussieht.


    GL

  • Danke Gert,


    genauso sehe ich das auch.
    Viel Sturm im Wasserglas.


    Viele Grüße


    Holger