Aktuelles von der Muldentalbahn

  • André,


    darüber bin ich auch gestolpert, habe das aber nicht konsequent zu Ende gedacht! Ich stelle mir gerade vor, wie ich mit einer Draisine entlang der A3 über die ICE-Strecke nach Frankfurt gurke......dann verpasse ich auf jeden Fall den Anschluss in Siegburg nicht mehr :D


    Viele Grüße,

    Lenni

  • Hallo,

    also ich würde mich über solche Aussagen nicht mehr wundern... Der Beitrag war mein gestriges Beispiel dafür, dass man viele Behörden des "Recht(s)staates" nicht mehr richtig ernst nehmen kann und ich ein leichtes Grinsen auf die Lippen nehmen konnte.

    In Sachsen-Anhalt wurden für die A 14 massenhaft hinter Magdeburg Bäume gefällt. Hat keinen gestört. Weiter in Richtung Stendal ist es ein Wirtschaftswald mit Kiefern der wegen des Autobahnbaues gerodet werden soll. (die Kiefern wären aber jetzt sowieso zum Fällen bereit und dies ist NICHT mit dem Hambacher Forst vergleichbar).

    In den Bäumen wohnen jetzt Baumbesetzter. Woher die ihre Knete zwecks Essen usw. bekommen, wie deren Abfallversorgung funktioniert will ich nicht wissen.....

    Aber mittlerweile hat sogar ein Oberlandesgericht festgestellt, dass die Leute dort weiter "wohnen" dürfen, da das Versammlungsrecht das höhere Gut ist.

    Ich kann (für mich gesprochen) diese Behörden nicht mehr für voll nehmen und genau so ist es mit dem Nichteingriff in den Bahnverkehr.

    cu

    Hans-Jürgen

  • Ein Blick ins Gesetz täte der Polizei gut, denn der § 315 StGB beschränkt sich keinesfalls auf staatliche Strecken: https://dejure.org/gesetze/StGB/315.html

    Viele Grüße,
    Eckhard

  • Hallo,


    ich hab bewußt nichts zu den seltsamen Aussagen der Polizei geschrieben. Hat die Polizei das tatsächlich so gesagt? Dann hätte ich ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Qualifikation der sächsischen Polizei. Oder haben die Schreiberlinge dieses Wurschtblatts das nur so verstanden oder geschrieben? Auch das würde mich nicht wundern. Wir wissen ja alle, wie es um den Qualitätsjournalismus in Deutschland bestellt ist.


    Ich kenne die rechtliche Situation und den Status der Muldentalbahn nicht. Rechtlich ist bei Eisenbahnen, die nach Bundesrecht zugelassen sind und im Verantwortungsbereich des Eisenbahnbundesamtes liegen, die Bundespolizei zuständig. Bei Eisenbahnen, die nach Landesrecht zugelassen sind und unter Ausicht der Landeseisenbahnämter stehen, ist es die entsprechende Landespolizei.


    Manchmal wirds dann aber richtig kompliziert, wie ich selbst beruflich erleben mußte. Auf der Strecke Schweinfurt - Kitzingen-Etwashausen, deren Infrastruktur nach Landesrecht des Freistaates Bayern zugelassen ist (bzw. war), kam es zu einem Vorfall an einem Bahnübergang bei Wiesentheid unter Beteiligung eines Güterzuges von DB Cargo, einem Unternehmen, daß unter Aufsicht des Bundes bzw. des EBA steht. Für die Strecke ist also die Landespolizei zuständig und für den Zug die Bundespolizei. Beide Polizei-Arten trafen sich nun an diesem Bahnübergang und diskutierten erstmal ihre Zuständigkeiten aus, dies endete regelrecht in einem Streit mit teils wüsten Beschimpfungen und Beleidigungen.


    Viele Grüße

    Toralf