Leider wird in diesem Beitrag nicht der genaue Rechtsgrund der Einstellung benannt und da auch die rechtlichen Grundlagen dieser Eisenbahn nicht eindeutig benannt sind kann man jetzt nicht jammern. Es war nur eine Frage der Zeit bis man hier einen Riegel vorgeschoben hat, das musste man machen um sich im Sinne des Gesetzgebers mitschuldig zu machen.
Bevor hier alle gleich losbrüllen, ich finde es gut, wenn sich zahlreiche Enthusiasten zusammenfinden und eine Bahnstrecke wieder etwas Lben einhauchen. Vor dieser Arbeit habe ich eindeutig Respeckt zu zollen, aber man sollte dabei bedenken, dass hier keine Modellbahn gebaut wird , die man von belieben auf- und um- und ausbauen kann. Zahlreiche andere Vereine haben das genauso gamacht und sind damit genau so böse auf die Nase gefallen und haben viel viel Zeit und Geld versenkt...
Eine Eisenbahn wie groß auch immer hat nun mal einen rechtlichen Spielraum, bei dessen Gepfogenheiten zahlreiche Dinge zu beachten sind. In einem geringen Umfang in umfriedeten Privatgelände ist eigentlich ein bisheriger rechtsfreier Raum. Hier gilt man noch als Privatbetrieb solange man keine öffentliche Fahrten anbietet, macht man das gelten hier die gleichen Rechte und Pflichten wie für Schaustellerbetriebe. Die Überwachung solcher Schaustellerbetriebe macht dann der TÜV.
Bei öffentlichen Eisenbahnen auch Feldbahnen solange sie nicht dem Bergrecht unterliegen ist nun mal die Bahnaufsicht des jeweiligen Landes zuständig. Hier liegt eindeutig die Zuständigkeit beim Land (in manchen Bundesländern Teil beim EBA) die auch die Zuständigkeit der jeweiligen Sachverständigen regelt. Hier hat sich der TÜV nicht immer als Sachverständigen zulassen lassen. Hier hätte man vorher schon mal danach fragen sollen. Das soll jetzt nicht heissen das der TÜV da schlechter ist, da gibt es eindeutige Regeln (SachVVO) wer zulässig ist und wer nicht.
Was jetzt passiert ist, ist eher auf eine Reaktion der Bahnaufsicht zurückzuführen die den Eigentümer der Grundstücke (der haftet für das was auf seinem Grundstücken passiert) verdonnert hat, den rechtlich nicht zugelassenen Betrieb der Eisenbahn sofort einzustellen. Mit der Untersagung hat die Gemeinde das auch tun müssen um nicht ein Verfahren zu riskieren. Die trifft also hier keine Schuld, auch wenn man hier gerne so weiter verfahren hätte, dürfen sie das nicht!
Die Schuldfrage jetzt hier zu klären wäre, ohne Einsicht in die Unterlagen nicht eingehend zu klären. Aus meiner Erfahrung heraus kann ich nur immer sagen, vorher den Rat eines Fachberaters zu suchen. Das machen viele sogar ehrenamtlich auch im VDMT. Ich habe aber die Erfahrung, das man, wenn man vorher bei der Landesbahnaufsicht mit dem Projekt vorbeischaut bisher immer offene Ohren dort hat. Man darf dort zwar keine Rechtsberatung machen, aber viele nützliche Tips und Ratschläge bekommt man ohnehin. Und man weis was wann gemacht , beantragt und genemigt sein muss.
Ich weiss das ist eine sehr trockene Materie, aber vorher drüber reden ist immer besser als später einstellen!
